Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der CSBERG GmbH für die Nutzung von Softwareprodukten sowie Beratungs- und Individualentwicklungsleistungen
1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
1.1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der CSBERG GmbH, Neuer Wall 10, 20354 Hamburg (im Folgenden “Anbieter”), und ihren Geschäftskunden (im Folgenden “Kunde”) im Zusammenhang mit der Nutzung von Softwareprodukten des Anbieters, Beratungsleistungen sowie der Durchführung von Individualentwicklungen.
1.2. Der Anbieter stellt dem Kunden verschiedene Softwareprodukte (wie z. B. DATENBRÜCKE) zur Verfügung, die zur Datenextraktion, Anreicherung, Analyse oder anderen vertraglich vereinbarten Zwecken verwendet werden. Zusätzlich können Beratungsleistungen und Individualentwicklungen vereinbart werden.
1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie wurden vom Anbieter ausdrücklich schriftlich anerkannt.
2. Vertragsschluss
2.1. Der Vertrag über die Nutzung der Software, Beratungsleistungen oder Individualentwicklungen kann entweder durch eine elektronische Unterschrift über DocuSign, durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch den Abschluss eines Abonnements über die Website des Anbieters erfolgen.
2.2. Bei Abschluss über die Website wählt der Kunde eines der angebotenen Preismodelle (monatlich oder jährlich) und akzeptiert die AGB durch Klicken auf den entsprechenden Bestellbutton. Der Anbieter sendet dem Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs eine Bestätigungs-E-Mail mit den Vertragsdaten und den AGB.
2.3. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.
3. Leistungen und Nutzungsrechte
3.1. Der Anbieter erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen, die sowohl die Bereitstellung von Softwareprodukten, Beratungsleistungen als auch die Durchführung von Individualentwicklungen umfassen können.
3.2. Der Kunde erhält für die vom Anbieter bereitgestellten Softwareprodukte ein einfaches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht, das auf die vertraglich vereinbarte Dauer und den vereinbarten Zweck beschränkt ist.
3.3. Im Rahmen von Individualentwicklungen erhält der Kunde, sofern nicht anders vereinbart, ein Nutzungsrecht an der für ihn entwickelten Softwarelösung, das ebenfalls auf den vereinbarten Zweck beschränkt ist.
3.4. Der Kunde ist verantwortlich für die Vollständigkeit und Korrektheit der von der Software bereitgestellten Daten sowie die Ergebnisse aus Beratungsleistungen und Individualentwicklungen.
3.5. Beratungsleistungen werden nach bestem Wissen und Gewissen erbracht. Der Kunde trägt die Verantwortung, die Ergebnisse eigenverantwortlich zu prüfen und umzusetzen.
4. Hardwareüberlassung und Rückgabe
4.1. Sofern die Nutzung eines Softwareprodukts auf einem vom Anbieter bereitgestellten Hardware-Device erfolgt, wird die Software auf dieser Hardware vorinstalliert geliefert.
4.2. Nach Vertragsende ist die Hardware innerhalb von 14 Tagen an den Anbieter zurückzugeben. Verspätete Rückgaben können zu einer Gebühr von 10 Euro pro Tag führen.
4.3. Bei einer Nichtrückgabe innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsende behält sich der Anbieter das Recht vor, eine Pauschalgebühr in Höhe von 500 Euro zu berechnen.
5. Zahlungsmodalitäten und Preise
5.1. Die Preise für die Nutzung der Softwareprodukte, Beratungsleistungen und Individualentwicklungen richten sich nach dem vom Kunden gewählten Preismodell oder nach einem individualisierten Angebot.
5.2. Für Softwareprodukte kann der Kunde zwischen einem monatlichen oder jährlichen Zahlungsmodell wählen. Die Preise können je nach Umfang der Leistungen, Anzahl der Nutzer oder anderen Parametern variieren.
5.3. Bei Beratungsleistungen und Individualentwicklungen erfolgt die Abrechnung entweder nach Aufwand oder zu einem vereinbarten Festpreis.
5.4. Zahlungen sind im Voraus fällig, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart wurde.
5.5. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.
6. Zahlungsverzug und Kündigungsrecht
6.1. Gerät der Kunde mit der Zahlung der fälligen Gebühren mehr als 14 Tage in Verzug, erhält er eine Mahnung.
6.2. Erfolgt nach der Mahnung keine Zahlung innerhalb von weiteren 14 Tagen, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und die Nutzung der Software sowie der Beratungs- und Entwicklungsleistungen mit sofortiger Wirkung einzustellen.
6.3. Im Falle der fristlosen Kündigung ist der Kunde verpflichtet, die ihm zur Verfügung gestellte Hardware unverzüglich an den Anbieter zurückzugeben.
7. Laufzeit und Kündigung
7.1. Das Abonnement der Software beginnt mit dem Datum der Vertragsbestätigung (per DocuSign oder über die Website) und wird entweder monatlich oder jährlich verlängert, je nach gewähltem Zahlungsmodell.
7.2. Der Kunde kann das monatliche Abonnement jederzeit mit einer Frist von 5 Tagen zum Monatsende kündigen. Für das jährliche Abonnement gilt eine Kündigungsfrist von 4 Wochen vor Ablauf des Vertragsjahres.
7.3. Bei Beratungsleistungen und Individualentwicklungen richtet sich die Vertragslaufzeit nach den im jeweiligen Vertrag getroffenen Vereinbarungen.
7.4. Sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde, kann dieser von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
7.5. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Testphase
8.1. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Software im Rahmen einer kostenfreien 30-tägigen Testphase zu testen.
8.2. Nach Ablauf der Testphase geht das Abonnement automatisch in das gewählte zahlungspflichtige Modell über, sofern der Kunde nicht innerhalb des Testzeitraums kündigt.
8.3. Die Testphase ist auf einen einmaligen Test pro Kunde beschränkt.
9. Pflichten des Kunden
9.1. Der Kunde verpflichtet sich, alle notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen, um die Erbringung der Beratungsleistungen und Individualentwicklungen zu ermöglichen.
9.2. Der Kunde darf keine technischen Eingriffe oder Manipulationen an der vom Anbieter bereitgestellten Hardware oder Software vornehmen.
9.3. Der Kunde ist verpflichtet, die Hardware in sein Netzwerk zu integrieren, in dem auch DATEV installiert ist, und sicherzustellen, dass DATEV-Connect und die erforderlichen Module bereitgestellt sind.
10. Haftung
10.1. Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
10.2. Der Anbieter haftet nicht für indirekte Schäden wie entgangenen Gewinn oder Datenverlust, soweit gesetzlich zulässig.
10.3. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Korrektheit der von der Software bereitgestellten Daten. Der Kunde ist für die Prüfung der Daten verantwortlich.
11. Datenschutz
11.1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen und der Datenschutzerklärung, die auf der Website des Anbieters abrufbar ist.
11.2. Der Kunde erteilt seine Zustimmung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung.
12. Vertraulichkeit
12.1. Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen.
13. Schlussbestimmungen
13.1. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
13.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
13.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Hamburg.